Sitzung
STV/VI/39
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
16.05.2019
Zeit
15:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 11

VI/1149
Ö 2
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1148
Ö 3
Ertüchtigung der Bahnstrecke Neustrelitz - Stralsund

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1155
Ö 4
Entwicklung einer Partizipationsrichtlinie

Beschluss: Xabgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltungen: 14

VI/1156
Ö 5
Wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neubrandenburg,
hier: Stärkung der Tätigkeit kommunaler Aufsichtsräte

Beschluss: Xabgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1160
Ö 6
Informationsvorlage
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 3 Abs. 3 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für da s Haushaltsjahr 2018

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1121
Ö 7
Informationsvorlage
Bericht der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) gegenüber dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Stadtvertretung Neubrandenburg über dieErfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1122
Ö 8
Richtlinie über die Nutzung von Fahrzeugen und Fahrrädern für Dienstreisen und Dienstgänge

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1142
Ö 9
24. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2017

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1141
Ö 10
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Neubrandenburg - ISEP

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1136
Ö 11
Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1139
Ö 12
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Carlshöhe Ost“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1099
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 126 „Carlshöhe Ost“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1100
Ö 14
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Irisweg“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1123
Ö 15
17. Änderung des Flächennutzungsplanes Teilfläche „Irisweg“
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1124
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr (Gewerbepark)“, 3. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1105
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr (Gewerbepark)“, 3. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1106
Ö 18
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1107
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1108
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 „Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1110
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1111
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 127 „Areal nördlich des Reitbahnwegs“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1119
Ö 23
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 22 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 127 „Areal nördlich des Reitbahnwegs“

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1120
Ö 24
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin Hollerbusch“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1126
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 128 „Weitin Hollerbusch“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1127
Ö 26
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Wohnbebauung an der Südstraße
hier: Prüfung und Zustimmung zum Antrag

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1125
Ö 27
Kommunalverfassungsrechtliche Bezeichnung zur Ergänzung des Gemeindenamens

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1131
Ö 28
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für archäologische Grabungen im Quartier Neutorstraße 21

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1135
Ö 29
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Altstadt“
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die „Energetische Sanierung des Rathauses“ in Neubrandenburg
hier: Aktualisierung der Finanzierung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1138
Ö 30
Würdigung der friedlichen Revolution des Jahres 1989

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1113
Ö 31
Informationsvorlage
Jahresbericht 2018 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1152
Ö 42
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 „Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1117