Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtvertretung am 28.11.2022
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0161
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 6.1
Berufung des Kuratoriums der Annalise-Wagner-Stiftung
 
Ö 7
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung
 
Ö 8
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 9
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 10
Teilnahme am Projekt „Respekt im Rat“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: -, Enthaltungen: 6, Befangen: -

BV/VII/0555
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Gestaltung eines „Brunnens der Neubrandenburger Städtepartnerschaften"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0547
Ö 12
Genehmigung für das Verlegen von 5 Stolpersteinen im öffentlichen Raum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0542
Ö 13
Bau einer Steganlage für die gesicherte Erschließung der Bootsschuppen Schillerstraße in Reihe 13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: -, Enthaltungen: 4, Befangen: -

BV/VII/0554
Ö 14
Änderung des Beschlusses 25/14/2022 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0549
Ö 15
Etablierung einer Neubrandenburger „Praktikums-Cloud“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0543
Ö 16
Verantwortung übernehmen, Dialog fortsetzen, Gedenken gestalten – Moratorium für das Gelände der ehemaligen Haftanstalt der Staatssicherheit der DDR in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13, Enthaltungen: 4, Befangen: -

BV/VII/0546
Ö 17
Doppischer Haushaltsplan 2023 Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt Band 2 Stellenplan Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0515
Ö 18
Doppischer Haushaltsplan 2023 Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0516
Ö 19
Gründung einer Betreibergesellschaft für das Digitale Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: 1

BV/VII/0522
Ö 20
Jahresabschluss der IKT-Ost AöR für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

 
Ö 21
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

INF/VII/0148
Ö 22
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0480
Ö 23
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

INF/VII/0149
Ö 24
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0481
Ö 25
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

INF/VII/0150
Ö 26
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0482
Ö 27
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

INF/VII/0151
Ö 28
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0483
Ö 29
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

INF/VII/0152
Ö 30
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0484
Ö 31
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

INF/VII/0153
Ö 32
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0485
Ö 33
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

INF/VII/0154
Ö 34
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0486
Ö 35
Bestellung eines Abwesenheitsvertreters für die Vertreterin der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0537
Ö 36
Beibehaltung der Übergangsregelung nach § 27 UStG zur Umsatzbesteuerung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg bis 31.12.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0552
Ö 37
Unterzeichnung der Charta der Vielfalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: -, Enthaltungen: 4, Befangen: -

BV/VII/0548
Ö 38
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0520
Ö 39
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0521
Ö 40
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0505
Ö 41
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0506
Ö 42
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle I der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0517
Ö 43
Entgeltordnung für die Sportanlagen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0530
Ö 44
Richtlinie für die Sportförderung in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0531