Sitzung
HA/VII/50
Gremium
Hauptausschuss
Raum
IKT-Ost AöR, Raum 1.1 im 1.OG., Flurstraße 2, 17034 Neubrandenburg
Datum
01.12.2022
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 49. Sitzung des Hauptausschusses am 17.11.2022
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 6
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 7
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Gestaltung eines „Brunnens der Neubrandenburger Städtepartnerschaften"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0547
Ö 9
Etablierung einer Neubrandenburger „Praktikums-Cloud“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0543
Ö 10
Verantwortung übernehmen, Dialog fortsetzen, Gedenken gestalten – Moratorium für das Gelände der ehemaligen Haftanstalt der Staatssicherheit der DDR in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0546
Ö 11
Doppischer Haushaltsplan 2023 Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt Band 2 Stellenplan Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltungen: 2, Befangen: -

BV/VII/0515
Ö 12
Doppischer Haushaltsplan 2023 Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltungen: 2, Befangen: -

BV/VII/0516
Ö 13
Gründung einer Betreibergesellschaft für das Digitale Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0522
Ö 14
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0149
Ö 15
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0150
Ö 16
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0151
Ö 17
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0152
Ö 18
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0153
Ö 19
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt-Grün" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0154
Ö 20
Unterzeichnung der Charta der Vielfalt

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0548
Ö 21
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0520
Ö 22
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0521
Ö 23
Bestellung eines Abwesenheitsvertreters für die Vertreterin der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0537
Ö 24
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Dr. Marko Gebert durch den Hauptausschuss - Geldzuwendung für die Pflanzung eines Baumes auf dem Neuen Friedhof der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0529
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 122 “Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0505
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 122 “Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0506
Ö 27
Entgeltordnung für die Sportanlagen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0530
Ö 28
Richtlinie für die Sportförderung in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0531
Ö 29
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle I der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0517
Ö 34
Jahresabschluss der IKT-Ost AöR für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -