Sitzung
STV/VII/20
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
09.12.2021
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtvertretung am 14.10.2021
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0096
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung der Stadvertretung
 
Ö 8
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 9
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 10
Gründung einer Arbeitsgruppe „Kinder- und Jugendbeteiligung“

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0319
Ö 11
Gewährung von Ermäßigungen für Inhaberinnen und Inhaber der EhrenamtsKarte MV in Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0332
Ö 12
Schutz der Linden vor der Hochschule

Beschluss: verwiesen

BV/VII/0336
Ö 13
Doppischer Haushaltsplan 2022
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

BV/VII/0323
Ö 14
Doppischer Haushaltsplan 2022
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

BV/VII/0324
Ö 15
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung des Herrn Owe Gluth - Geldzuwendung für die Beschaffung, Pflanzung und Pflege von Bäumen im Stadtgebiet Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0311
Ö 16
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung von 5 Solarpress - Abfallbehältern der Stange Grünanlagen & Winterdienst GmbH für das IV. Quartal 2021

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0333
Ö 17
Über- und außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0316
Ö 18
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an die Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0317
Ö 19
Überplanmäßige Auszahlung für einen Investitionszuschuss an die Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0335
Ö 20
Beschluss der Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellanlagensatzung – FAAS) mit Anlage zur FAAS zur Anzahl der erforderlichen Fahrradabstellplätze

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

BV/VII/0309
Ö 21
Abwassergebührenkalkulation 2022

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0314
Ö 22
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 2

BV/VII/0315
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0196
Ö 24
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Ehemalige Kaserne Fünfeichen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0301
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 131
“Gartenstadt Neubrandenburg –
An den Fünfeichener Teichen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0302
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 16.1 “An der Landwehr“ (Gewerbepark)
1. vereinfachte Änderung, 3. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0304
Ö 27
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Standort „Jahnstraße 27“

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0297
Ö 28
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Gerstenstraße“ für eine Teilfläche
hier: Prüfung und Beschluss Ablehnung des Antrages

Beschluss: abgelehnt

BV/VII/0306
Ö 29
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 165 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern über die Übertragung von Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Gemeinde Trollenhagen

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0307
Ö 30
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 165 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern über die Übertragung von Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Gemeinde Neddemin

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0308
Ö 41
Beschluss über die Annahme einer Zuwendung der Kommunalen Entwicklungsgesellschaft mbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Frau Ilse Zeisler

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0340