Sitzung
HA/VII/34
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
24.11.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die 33. Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses am 11.11.2021
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 6
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 7
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 8
Doppischer Haushaltsplan 2022
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0323
Ö 9
Doppischer Haushaltsplan 2022
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0324
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

BV/VII/0196
Ö 11
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Standort „Jahnstraße 27“

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0297
Ö 12
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Herren Dirk Rösler und Fred Rösler durch den Hauptausschuss für das IV. Quartal 2021 - Geldzuwendung für die Aufstellung einer Kunststoffbank an der Badestelle Buchort

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0299
Ö 13
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung des Herrn Owe Gluth - Geldzuwendung für die Beschaffung, Pflanzung und Pflege von Bäumen im Stadtgebiet Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0311
Ö 14
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Familie Matthias durch den Hauptausschuss für das IV. Quartal 2021 – Geldzuwendung für die Pflanzung und Pflege eines Laubbaumes auf der Wallanlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0300
Ö 15
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung von 5 Solarpress - Abfallbehältern der Stange Grünanlagen & Winterdienst GmbH für das IV. Quartal 2021

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0333
Ö 16
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Ehemalige Kaserne Fünfeichen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0301
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 131
“Gartenstadt Neubrandenburg –
An den Fünfeichener Teichen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0302
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 16.1 “An der Landwehr“ (Gewerbepark)
1. vereinfachte Änderung, 3. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0304
Ö 19
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Gerstenstraße“ für eine Teilfläche
hier: Prüfung und Beschluss Ablehnung des Antrages

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

BV/VII/0306
Ö 20
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 165 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern über die Übertragung von Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Gemeinde Trollenhagen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0307
Ö 21
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 165 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern über die Übertragung von Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Gemeinde Neddemin

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0308
Ö 22
Beschluss der Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellanlagensatzung – FAAS) mit Anlage zur FAAS zur Anzahl der erforderlichen Fahrradabstellplätze

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

BV/VII/0309
Ö 23
Abwassergebührenkalkulation 2022

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

BV/VII/0314
Ö 24
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0315
Ö 25
Über- und außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0316
Ö 26
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an die Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0317
Ö 27
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an die Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0318
Ö 28
Stadtmarketingkonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und dessen Umsetzung hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: mit geänderter Beratungsfolge verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

BV/VII/0279