Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Ehrungen verdienstvoller Bürger*innen und Unternehmen der Stadt Neubrandenburg
 
Ö 4
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 5
Beschluss über die Niederschrift der 15. Sitzung der Stadtvertretung am 22.04.2021
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0058
Ö 7
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung
 
Ö 8
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 9
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 10
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 11
Festlegung des Termins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 2

BV/VII/0221
Ö 12
Beitritt zum Aktionsbündnis B 96 Ausbau – So nicht!

Beschluss: abgelehnt

BV/VII/0217
Ö 13
Bessere Anerkennung des Ehrenamtes, hier: Angebot der Ehrenamtskarte M-V in Neubrandenburg ausbauen

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0220
Ö 14
Änderung des Beschlusses 21/02/19 Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0200
Ö 15
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V; hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Auss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0201
Ö 16
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0202
Ö 17
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V; hier: Wahl eines Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0203
Ö 18
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V; hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0204
Ö 19
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0205
Ö 20
Änderung des Beschlusses 16/01/19 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0206
Ö 21
Nachtragshaushaltssatzung 2021 mit Anlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

BV/VII/0227
Ö 22
Richtlinie und Antrag „fiktiver Unternehmerlohn“ im Rahmen der Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0189
Ö 23
Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona Pandemie in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0229
Ö 24
Besetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZELT)

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0216
Ö 25
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0195
Ö 26
Gründung eines Festkomitees zur 775-Jahrfeier der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0172
Ö 27
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0082
Ö 28
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 2

BV/VII/0083
Ö 29
Radverkehrskonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0181
Ö 30
Sanierungsgebiet „Altstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Verlängerung der Laufzeit der rechtskräftigen Sanierungssatzung „Altstadt“

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0190
Ö 31
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

BV/VII/0196
Ö 32
Gedenkorte Bücherverbrennung

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0197
Ö 33
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0193
Ö 34
Zustimmung zur Wahl der Ortswehrführerin der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zur Ehrenbeamtin

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0194
Ö 35
Jahresbericht 2020 der Berufsfeuerwehr der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0053
Ö 36
Beschluss einer Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenbau-
beiträgen für die Baumaßnahme „Ausbau der Fasanenstraße“

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0207
Ö 37
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die
Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der
Baumaßnahme „Ausbau der Fasanenstraße“

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0209