Sitzung
STV/VII/12
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
10.12.2020
Zeit
15:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtvertretung am 22.10.2020
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0029
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 8
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 9
1. Satzung zu Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VII/0106
Ö 10
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

BV/VII/0102
Ö 11
Majorel Servicecenter am Standort Neubrandenburg erhalten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

BV/VII/0105
Ö 12
Jugendparlament

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VII/0100
Ö 13
Gründung einer zeitweiligen Arbeitsgruppe „Kinder- und Jugendbeteiligung in Neubrandenburg“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

BV/VII/0103
Ö 14
Aufbau und Etablierung eines Kinder- und Jugendparlamentes in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VII/0104
Ö 15
Doppischer Haushaltsplan 2021
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

BV/VII/0054
Ö 16
Doppischer Haushaltsplan 2021
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

BV/VII/0055
Ö 17
Sanierungsgebiet ''Altstadt-Vor dem Treptower Tor''
- Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Verfügungsfonds
Citymanagement
- Bildung des Vergabebeirates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0049
Ö 18
Abwassergebührenkalkulation 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 2

BV/VII/0061
Ö 19
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über
die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung
und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen
Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale
Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 1

BV/VII/0062
Ö 20
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 1. Änderung der 3. Fortschreibung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0065
Ö 21
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 1. Änderung der 3. Fortschreibung
hier: Beschluss der 1. Änderung der 3. Fortschreibung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0066
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 65 ‘‘Gerstenstraße‘‘
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VII/0067
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 65 ‘‘Gerstenstraße‘‘
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VII/0068
Ö 24
Vereinsbeitritt der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zur ''Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e. V.'' (AGFK MV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0069
Ö 25
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Frau Anke Eilergerhard durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung in Höhe der Verkaufserlöse für Skulpturen und Kataloge aus der aktuellen Ausstellung “Eilergerhard You&Me“ in der Kunstsammlung Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0060
Ö 26
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der data experts GmbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung des Herrn Rüdiger Helm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0089
Ö 27
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Frau Astrid Kumbernuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0091
Ö 28
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, kombinierter Rad- und Gehweg, Stra-ßenentwässerung und Straßenbegleitgrün der Baumaßnahme ''Aus-bau Lindenhofer Straße“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0074
Ö 29
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg, Straßenentwässerung und Straßenbegleitgrün der Baumaßnahme ''Um- und Ausbau Parkstraße“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0075
Ö 30
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Baumaßnahme ‘‘Ausbau Fritz-Reuter-Straße“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0076
Ö 31
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an die Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0078
Ö 32
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0079
Ö 33
Verschmelzung der Immobilien Dienstleistungsgesellschaft mbH (IDG) auf die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) zum 01.01.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0090
Ö 34
Bekenntnis der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum Leistungssport und der Sportstätte Jahnsportforum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

BV/VII/0092
Ö 35
10. Fortschreibung der Richtlinie Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

BV/VII/0093
Ö 36
Verlängerung der Anpassung des Patronatsvertrages zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Evangelisch-Lutherischen Kirche St. Johannis für die Jahre 2018 - 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 2

BV/VII/0094