Sitzung
STV/VI/18
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
07.07.2016
Zeit
15:03-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/521
Ö 2
Keine Überlassung kommunaler oder eigenbetrieblicher Flächen an Zirkusse und zirkusähnliche Betriebe, die Wildtiere mitführen

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 19

VI/461
Ö 3
Konzepterstellung und Variantenprüfung für einen Winterdienst auf Radwegen in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xabgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 16, Enthaltungen: 16

VI/509
Ö 4
Hingabe von Darlehen durch den Eigenbetrieb Immobilienmanagement an die Kernverwaltung 2016

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/481
Ö 5
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/465
Ö 6
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße"
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/466
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd" - 9. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/467
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd" - 9. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 4

VI/468
Ö 9
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 12

VI/475
Ö 10
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Tollenseseeufer - Augustastraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/479
Ö 11
Einfacher Bebauungsplan Nr. 32.5 "Tollenseseeufer - Augustastraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/480
Ö 12
Informationsvorlage
Jahresbericht 2015 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/471