Sitzung
STV/V/14
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
22.12.2010
Zeit
15:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/319
Ö 2
Bildung eines Abstimmungsausschusses gem. § 17 Abs. 5 Durchführungsverordnung zur Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/357
Ö 3
Neuwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/345
Ö 4
Verordnung über Parkgebühren der Stadt Neubrandenburg (Parkgebührenverordnung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/360
Ö 5
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/365
Ö 6
Anschluss an die Verfassungsbeschwerde der Landkreise gegen das Kreisstrukturgesetz

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 18

V/383
Ö 7
Doppischer Haushaltsplan 2011
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/361
Ö 8
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 "Kruseshofer Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/98
Ö 9
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/316
Ö 10
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 1

V/317
Ö 11
Informationsvorlage
zur Behandlung einer Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts durch den Bundestag, initiiert durch den Deutschen Städtetag, den Deutschen Landkreistag und den Deutschen Städte- und Gemeindebund

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/326
Ö 12
Gebührenkalkulation zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/332
Ö 13
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

V/331
Ö 14
Vereinbarung gemäß § 44 b Abs. 2 SGB II n. F. über Standorte, Ausgestaltung und Organisation der nach § 44 b Abs. 1 SGB II n. F. zu bildenden gemeinsamen Einrichtung Neubrandenburg zwischen den Trägern Agentur für Arbeit Neubrandenburg und Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/348
Ö 15
Beteiligung der Stadt Neubrandenburg an der Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen durch das Modellprojekt "Bürgerarbeit"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/352
Ö 16
Sanierungsmaßnahme "Altstadt - Vor dem Treptower Tor"
Änderung des Beschlusses Nr. 723/47/09 der Stadtvertretung vom 23.04.09 über die Sanierungssatzung Altstadt - Vor dem Treptower Tor
Anpassung der Grundstücksliste

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/362
Ö 17
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/380