Sitzung
HA/V/25
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
16.12.2010
Zeit
16:00-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/319
Ö 2
Bildung eines Abstimmungsausschusses gem. § 17 Abs. 5 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/357
Ö 3
Anschluss an die Verfassungsbeschwerde der Landkreise gegen das Kreisstrukturgesetz

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

V/383
Ö 4
Doppischer Haushaltsplan 2011
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/361
Ö 5
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 "Kruseshofer Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/98
Ö 6
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/316
Ö 7
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/317
Ö 8
Informationsvorlage
zur Behandlung einer Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts durch den Bundestag, initiiert durch den Deutschen Städtetag, den Deutschen Landkreistag und den Deutschen Städte- und Gemeindebund

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/326
Ö 9
Vereinbarung gemäß § 44 b Abs. 2 SGB II n. F. über Standorte, Ausgestaltung und Organisation der nach § 44 b Abs. 1 SGB II n. F. zu bildenden gemeinsamen Einrichtung Neubrandenburg zwischen den Trägern Agentur für Arbeit Neubrandenburg und Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/348
Ö 10
Beteiligung der Stadt Neubrandenburg an der Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen durch das Modellprojekt "Bürgerarbeit"

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/352
Ö 11
Sanierungsmaßnahme "Altstadt - Vor dem Treptower Tor"
Änderung des Beschlusses Nr. 723/47/09 der Stadtvertretung vom 23.04.09 über die Sanierungssatzung Altstadt - Vor dem Treptower Tor
Anpassung der Grundstücksliste

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/362
Ö 12
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/380