Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung am 04.09.2024
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
INF/VIII/0018
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 8
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 9
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeindefeuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/VIII/0015
Ö 10
Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Gemeindewehrführerin der Gemeindefeuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zur Ehrenbeamtin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/VIII/0016
Ö 11
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/VIII/0017
Ö 12
Wahleinspruch Henning

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/VIII/0068
Ö 13
Wahleinspruch Hanson

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltung: 7, Befangen: 0

BV/VIII/0069
Ö 14
Wahleinspruch Sandmann

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltung: 7, Befangen: 0

BV/VIII/0070
Ö 15
Schwimmhallenplanung beginnen - Bau langfristig vorbereiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltung: 9, Befangen: 0

BV/VIII/0046
Ö 16
Grundstückskauf Grundschule West

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/VIII/0072
Ö 17
Mehr Sicherheit für unsere Bürger

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VIII/0057
Ö 18
Verbesserung der Arbeitsleistung und Effizienz der Angestellten der Stadtverwaltung

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VIII/0058
Ö 19
Verbot von Werbung mit homosexuellen Inhalten und Bildern im Bereich des Schulwesens, an Schulen und auf Spielplätzen zum Schutze der Kinder vor sexueller Beeinflussung und zur Gewährleistung der sexuellen Selbstbestimmung

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VIII/0059
Ö 20
Überarbeitung des Mietspiegels in Neubrandenburg unter besonderer Berücksichtigung von Alt- und Neubauten

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VIII/0060
Ö 21
Einrichtung von Jugendclubs, im Stil der 90er Jahre als geschützte Räume für Jugendliche

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VIII/0061
Ö 22
Genderverbot in Neubrandenburg

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VIII/0062
Ö 23
Ausbau des Radweges zwischen Neubrandenburg und Sponholz (B 104) sowie Neubau eines Radweges zwischen Neubrandenburg und Friedland (B 197)

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VIII/0063
Ö 24
Einrichtung von Messerverbotszonen in Neubrandenburg mit verstärkten Polizeikontrollen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VIII/0064
Ö 25
Entfernung der Regenbogenflagge auf dem Bahnhofsvorplatz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltung: 8, Befangen: 0

BV/VIII/0065
Ö 26
Beendigung der Vollstreckungen der Stadt Neubrandenburg für die Zwangsgebühren des Beitragsservice (ehemals GEZ)

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VIII/0066
Ö 27
Erstellung eines Präventionskonzepts zum Schutz von Kindern in Schulen, Vereinen und der Öffentlichkeit

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VIII/0067
Ö 28
Wirtschaftsplan des gemeinsamen Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VIII/0008
Ö 29
Wirtschaftsplan 2024 der FLB - Friedländer Bahn - GmbH (FLB)

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VIII/0010
Ö 30
Dringlichkeitsentscheidung über die Annahme einer Sachzuwendung der Mecklenburgischen Versicherungs-Gesellschaft a. G. - Sachzuwendung in Form einer Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport zur Ehrung der Sportlerin Bärbel Madaus (geb. Köster)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/VIII/0073
Ö 31
Erhaltungssatzung für das Gebiet der Innenstadt der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
hier: Beschluss zur Neuaufstellung der Erhaltungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/VIII/0029
Ö 32
Neubaustandort der Grundschule Süd am ehemaligen Betonwerk

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BV/VIII/0009