Sitzung
HA/VII/49
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
17.11.2022
Zeit
16:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 48. Sitzung des Hauptausschusses am 20.10.2022

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Abstimmung über die Durchführung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 6
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 7
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7.1
Etablierung einer Neubrandenburger „Praktikums-Cloud“

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VII/0543
Ö 7.2
Verantwortung übernehmen, Dialog fortsetzen, Gedenken gestalten – Moratorium für das Gelände der ehemaligen Haftanstalt der Staatssicherheit der DDR in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0546
Ö 8
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0148
Ö 9
Gründung einer Betreibergesellschaft für das Digitale Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0522
Ö 10
Zukünftige Zusammenarbeit mit der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH (KEG) in städtebaulichen Angelegenheiten
 
Ö 11
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Dr. Marko Gebert durch den Hauptausschuss - Geldzuwendung für die Pflanzung eines Baumes auf dem Neuen Friedhof der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0529
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 122 “Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0505
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 122 “Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0506
Ö 14
Entgeltordnung für die Sportanlagen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0530
Ö 15
Richtlinie für die Sportförderung in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0531