Sitzung
STV/V/10
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
08.07.2010
Zeit
15:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/245
Ö 2
Änderung des Beschlusses Nr. 10/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009 - 2014

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/249
Ö 3
Änderung des Beschlusses Nr. 4/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/250
Ö 4
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/215
Ö 5
6. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 3

V/216
Ö 6
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 2

V/217
Ö 7
Informationsvorlage
Abstufung B 96
Beschluss der 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Greifswald vom 03.05.10

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/239
Ö 8
Handlungserfordernisse und künstlerisches Konzept für notwendige Strukturmaßnahmen zur Zukunftssicherung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (Informationsvorlage)

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/244
Ö 9
Städtebaulicher Rahmenplan "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/220
Ö 10
Städtebaulicher Rahmenplan "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt"
hier: Beschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/221
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 108 "Am Bahnhofstor"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/230
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/232
Ö 13
Sanierungsgebiet Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt Neubrandenburg
Änderung des Beschlusses Nr. 668/43/08 der Stadtvertretung vom 13.11.08 über die Sanierungssatzung Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt
Anpassung der Grundstücksliste

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/235
Ö 14
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Treptower Tor - Vortor
Sanierungsmaßnahme - Substanzsicherung
Zustimmung zum Einsatz von Mitteln des BKM, des Landesamtes
für Denkmalpflege und der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/236