Sitzung
HA/VII/66
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Haus C, "Großer Seminarraum"
(Zugang Stargarder Straße, Eingang Regionalbibliothek)
Datum
01.02.2024
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 65. Sitzung des Hauptausschusses am 18.01.2024
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

INF/VII/0227
Ö 8
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

INF/VII/0228
Ö 9
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

INF/VII/0229
Ö 10
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

INF/VII/0230
Ö 11
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

INF/VII/0231
Ö 12
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

INF/VII/0232
Ö 13
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

INF/VII/0218
Ö 14
Spenden- und Sponsoringleistungen 2022 der städtischen Beteiligungen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

INF/VII/0237
Ö 15
Annahme einer Geldzuwendung von Herrn André Rohloff - Geldzuwendung für die Anschaffung und Anbringung einer Gedenktafel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0749
Ö 16
Annahme einer Spende von Christa Jeitner - Sachzuwendung in Form einer Stele "Überlebensmut" für den Bestand der Kunstsammlung

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0750
Ö 17
Annahme einer Spende des Fördervereins des Sportgymnasium Neubrandenburg e. V. - Sachzuwendung in Form einer Bronzeplatte für den Neubrandenburger "Walk of Sport" in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Anke Behmer (geb. Vater)

Beschluss: von TO genommen

BV/VII/0751
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg" - 2. Änderung hier: Einstellungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0752
Ö 19
18. Änderung des Flächennutzungsplans der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Trockener Weg“ hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0753
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 81 “Am Behördenzentrum“ hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0754
Ö 21
Welcome Center Mecklenburgische Seenplatte: Zweckförderung zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0760
Ö 22
Tourismuskonzept Tollense-Region, Wasser-, Wander- und Radtourismus

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0763
Ö 23
1. Änderung der Entgeltordnung für die Sportanlagen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg (Anlage zur Entgeltordnung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/VII/0756
Ö 24
Neufassung der Vergabeordnung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0765