Sitzung
STV/VII/40
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Sitzungssaal, Marktplatz 1
Datum
22.02.2024
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtvertretung am 14.12.2023
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0241
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 8
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 9
Wahl eines Mitglieds in den Wahlvorstand

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Wahl der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV/VII/0772
Ö 11
Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/VII/0773
Ö 12
Änderung des Beschlusses 25/17/2022 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V Hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0766
Ö 13
Änderung des Beschlusses 25/14/2022 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
Hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0770
Ö 14
Musikalischer Bahnhof

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 28, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/VII/0741
Ö 15
Neubau der Grundschule West forcieren – Grundstücksentscheidungen überdenken

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 20, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

BV/VII/0768
Ö 16
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0227
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0735
Ö 18
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0228
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0736
Ö 20
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0229
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0737
Ö 22
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0230
Ö 23
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0738
Ö 24
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0231
Ö 25
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0739
Ö 26
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0232
Ö 27
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0740
Ö 28
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0218
Ö 29
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2022 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0714
Ö 30
Spenden- und Sponsoringleistungen 2022 der städtischen Beteiligungen

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0237
Ö 31
Annahme einer Spende von Christa Jeitner - Sachzuwendung in Form einer Stele "Überlebensmut" für den Bestand der Kunstsammlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0750
Ö 32
Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg" - 2. Änderung hier: Einstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0752
Ö 33
18. Änderung des Flächennutzungsplans der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Trockener Weg“ hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0753
Ö 34
Bebauungsplan Nr. 81 “Am Behördenzentrum“ hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0754
Ö 35
Welcome Center Mecklenburgische Seenplatte: Zweckförderung zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0760
Ö 36
Tourismuskonzept Tollense-Region, Wasser-, Wander- und Radtourismus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0763
Ö 37
1. Änderung der Entgeltordnung für die Sportanlagen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg (Anlage zur Entgeltordnung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0756
Ö 38
Neufassung der Vergabeordnung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0765
Ö 39
1. Satzung zur Änderung der Satzung für den „Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg“ (Betriebssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0764