Sitzung
STV/VII/09
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
25.06.2020
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung
 
Ö 5
Informationsvorlage
Bericht des Oberbürgerrmeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VII/331
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 8
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Hauptausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 10

VII/290
Ö 9
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

VII/291
Ö 10
Änderung des Beschlusses 05/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 11

VII/292
Ö 11
Änderung des Beschlusses 05/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

VII/293
Ö 12
Neubesetzung eines Mitglieds des Aufsichtsrat der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sowie Benennung eines Ersatzmitgliedes

Beschluss: beschlossen

VII/322
Ö 13
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier : Abberufung eines Mitgliedes aus dem Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 11

VII/324
Ö 14
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier : Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss: beschlossen

VII/325
Ö 15
Konzept zur nachhaltigen Aufforstung

Beschluss: abgelehnt

VII/297
Ö 16
Anbringung eines Transparentes am Rathaus, Friedrich-Engels-Ring 53

Beschluss: beschlossen

VII/333
Ö 17
Informationsvorlage
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 3 Abs. 3 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VII/298
Ö 18
Informationsvorlage
Bericht der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gegenüber dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 3 Abs. 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VII/299
Ö 19
Wahl des stellvertretenden Gemeindewahlleiters der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

 
Ö 20
Änderung Wirtschaftsplan 2020 der Stadt Neubrandenburg
Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: beschlossen

VII/326
Ö 21
Satzung für den „Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg“ (Betriebssatzung)

Beschluss: beschlossen

VII/266
Ö 22
Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte betreffend die Musikschule Kon.centus am Standort Neubrandenburg;
hier: Musikschulgebäude, Kooperation und Mitwirkung

Beschluss: beschlossen

VII/228
Ö 23
Fortführung der Haushaltskonsolidierung;
hier: Festsetzung von Prüfaufträgen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 24
Leitbild der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

VII/260
Ö 25
Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern

Beschluss: beschlossen

VII/300
Ö 26
Informationsvorlage
Bericht über die Annahme von Spenden 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Bürgerstiftung Neubrandenburg durch die Stadtvertretung – Herstellung und Verlegung der ersten Platte des „Walk of Sports“ in der Stargarder Straße zur Ehrung des Herrn Andreas Dittmer

Beschluss: beschlossen

VII/265
Ö 28
Sanierungsgebiet „Altstadt“ und „Altstadt-Vor dem Treptower Tor“
Einleitung Voruntersuchung zur Gebietserweiterung „Kulturpark und Umgebung“

Beschluss: beschlossen

 
Ö 29
Städtebaulicher Rahmenplan der Stadt Neubrandenburg
„Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“
1. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

VII/276
Ö 30
Bebauungsplan Nr. 65 „Gerstenstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

VII/277
Ö 31
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
1. Änderung der 3. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

VII/278
Ö 32
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: 3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

VII/281
Ö 33
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Bettina Otto durch die Stadtvertretung – Aufstellung einer Parkbank zum Gedenken an Prof. Ulrich Raubach am Tollensesee

Beschluss: beschlossen