Sitzung
HA/VII/12
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Haus C, "Großer Seminarraum"
(Zugang Stargarder Straße, Eingang Regionalbibliothek)
Datum
11.06.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Konzept zur nachhaltigen Aufforstung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VII/297
Ö 7
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Hauptausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VII/290
Ö 8
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VII/291
Ö 9
Änderung des Beschlusses 05/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
Hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Finanzausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VII/292
Ö 10
Änderung des Beschlusses 05/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VII/293
Ö 11
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier : Abberufung eines Mitgliedes aus dem Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VII/324
Ö 12
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier : Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

VII/325
Ö 13
Städtebaulicher Rahmenplan der Stadt Neubrandenburg
„Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“
1. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/276
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 65 „Gerstenstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/277
Ö 15
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
1. Änderung der 3. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/278
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: 3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/281
Ö 17
Änderung Wirtschaftsplan 2020 der Stadt Neubrandenburg
Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/326
Ö 18
Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte betreffend die Musikschule Kon.centus am Standort Neubrandenburg;
hier: Musikschulgebäude, Kooperation und Mitwirkung

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/228
Ö 19
Fortführung der Haushaltskonsolidierung;
hier: Festsetzung von Prüfaufträgen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 20
Leitbild der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/260
Ö 21
Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

VII/300
Ö 22
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Kommunal Service Neubrandenburg GmbH durch den Hauptausschuss für das II. Quartal 2020 – 500 plastefreie Kugelschreiber zur Ausstattung der Stadtverwaltung Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 23
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Bürgerstiftung Neubrandenburg durch die Stadtvertretung – Herstellung und Verlegung der ersten Platte des „Walk of Sports“ in der Stargarder Straße zur Ehrung des Herrn Andreas Dittmer

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/265
Ö 24
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2020 gemäß § 51 KV M-V

Beschluss: von TO genommen

VII/312