Sitzung
STV/VII/4
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
11.12.2019
Zeit
15:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung am

Beschluss: bestätigt

 
Ö 5
Informationsvorlage
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 8
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Änderung des Beschlusses 7/01/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Änderung des Beschlusses 9/01/19
Regionaler Planungsverband der Planungsregion „Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Genehmigung für das Verlegen von 7 „Stolpersteinen“ im öffentlichen Raum

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VII/124
Ö 13
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: beschlossen

VII/125
Ö 14
Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg für den „Eigenbetrieb Immobilienmanagement“ (Betriebssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Änderung des Beschlusses 57/03/19
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 17
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 2

VII/92
Ö 18
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

VII/93
Ö 19
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/94
Ö 20
Grundsätze über die Vergabe von Zuwendungen an Dritte (Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg - ZuwRL)

Beschluss: Wiedervorlage

VII/134
Ö 21
Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Daseinsvorsorge in den Bereichen Generationen und Wohlfahrtspflege in der Stadt Neubrandenburg (Unterrichtlinie zur Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg)

Beschluss: Wiedervorlage

VII/144
Ö 22
Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“

Beschluss: beschlossen

 
Ö 23
Abwassergebührenkalkulation 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

VII/138
Ö 24
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung) vom 23.07.18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 9

VII/139
Ö 25
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Weitin/Stavenhagener Straße Nord“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

VII/146
Ö 26
Städtebaulicher Rahmenplan „Ehemaliges RWN-Gebiet“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

VII/147
Ö 27
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Am Stargarder Bruch/Neustrelitzer Straße/Nonnenhofer Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

VII/148
Ö 28
Bebauungsplan Nr. 32.2 „Am Stargarder Bruch/Neustrelitzer Straße“
1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

VII/149
Ö 29
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: beschlossen

VII/150
Ö 30
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

VII/151
Ö 31
Einfacher Bebauungsplan Nr. 112 „Gewerbegebiet – Kreuzung Woldegker/Kruseshofer Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

VII/106
Ö 32
Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

VII/84
Ö 33
Sanierungsgebiet „Altstadt“: Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Implementierung eines Handelsmanagements in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

VII/141
Ö 34
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VII/171