Sitzung
HA/VII/4
Gremium
Hauptausschuss
Raum
HKB, Haus C, Großer Seminarraum (Stargarder Str.)
Datum
10.10.2019
Zeit
16:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beschluss über die Annahme von Geldzuwendungen der Familien Vater, Kühn, Gaschler und Gogacz durch den Hauptausschuss für das IV. Quartal 2019 – Geldzuwendungen für den ergänzenden bzw. vollständigen Aufbau von Spielgeräten auf den Spielplätzen im Eichhörnchenweg und im Wieselweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/90
Ö 2
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2

VII/92
Ö 3
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/93
Ö 4
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/94
Ö 5
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/124
Ö 6
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/125
Ö 7
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/104
Ö 8
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/105
Ö 9
Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2

VII/84
Ö 10
Satzung des Regionalmuseums der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/85
Ö 11
Satzung der Kunstsammlung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/86