Sitzung
HA/VI/60
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
11.10.2018
Zeit
16:00-16:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg – Leitlinien guter Unternehmensführung, 1. Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/970
Ö 2
Fortführung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH, hier: Variantenvergleich, Übertragung von Grundstücken und Aufgaben, Übernahme von Anteilen durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH, Geschäftsführung und Anpassung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1003
Ö 3
Beschluss über die Annahme einer Spende des ADFC Landesverband MV Regionalgruppe Tollense und der Stiftung der Neubrandenburger Sparkasse durch die Stadtvertretung – 3 Sitzgruppen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/999
Ö 4
Doppischer Haushaltsplan 2019
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1033
Ö 5
Doppischer Haushaltsplan 2019
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1034
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 10 „Bethanienberg - Süd“
1. Änderung und Teilaufhebung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1005
Ö 7
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark im Nordwesten der Stadt Neubrandenburg
hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages

Beschluss: Xmehrheitlich in Stadtvertretung verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/1006
Ö 8
Wiekhauskonzeption der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1008
Ö 9
Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1030
Ö 10
Kalkulation zur Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1031