Sitzung
HA/VI/58
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
23.08.2018
Zeit
16:00-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/994
Ö 2
Änderungsbeschluss zu Beschluss-Nr. 470/26/17, Beschlussgegenstand: Kommunale Beteiligung an der Friedländer Bahn und Instandsetzung der Bahnstrecke als öffentlich genutzte Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/969
Ö 3
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg – Leitlinien guter Unternehmensführung, 1. Änderung

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/970
Ö 4
Zuständigkeiten der Gesellschaftsorgane der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für Geschäftsführeranstellungsverträge

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/998
Ö 5
Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Neubrandenburg 2018 – 2022

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/981
Ö 6
Beschluss über die Annahme einer Geldspende des Herrn Torsten Krentz durch die Stadtvertretung für das 2. Quartal 2018

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/957
Ö 7
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 167 KV M-V für die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Forderungen der Stadt Neubrandenburg durch den Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/991
Ö 8
Beschluss über die Annahme einer Spende durch den Hauptausschuss - Eiche (Quercus robur)

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/993
Ö 9
Einfacher Bebauungsplan Nr. 32.5 „Tollenseseeufer - Augustastraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/973
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich in Stadtvertretung verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/974
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 „Nahversorger Weitin“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/978
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 „Nahversorger Weitin“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/979
Ö 13
Annahme einer Geldspende - Wiederaufstellung Denkmal Karl Marx

Beschluss: Xmehrheitlich in Stadtvertretung verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/982
Ö 14
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahlvorständen bei verbundenen Wahlen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/967