Sitzung
STV/VI/34
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
06.09.2018
Zeit
15:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/994
Ö 2
Gestaltung von Fahrbahninnenflächen (Kalotten) bei zukünftigen und bestehenden Kreisverkehren

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/980
Ö 3
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungssatzung) vom 17.09.2015

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 3

VI/949
Ö 4
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/950
Ö 5
Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/951
Ö 6
Anpassung des Patronatsvertrages zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Evangelisch-Lutherischen Kirche St. Johannis für die Jahre 2018 - 2020

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/954
Ö 7
Änderungsbeschluss zu Beschluss-Nr. 470/26/17, Beschlussgegenstand: Kommunale Beteiligung an der Friedländer Bahn und Instandsetzung der Bahnstrecke als öffentlich genutzte Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/969
Ö 8
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg – Leitlinien guter Unternehmensführung, 1. Änderung

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/970
Ö 9
Zuständigkeiten der Gesellschaftsorgane der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für Geschäftsführeranstellungsverträge

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/998
Ö 10
Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Neubrandenburg 2018 – 2022

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/981
Ö 11
Beschluss über die Annahme einer Geldspende des Herrn Torsten Krentz durch die Stadtvertretung für das 2. Quartal 2018

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/957
Ö 12
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 167 KV M-V für die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Forderungen der Stadt Neubrandenburg durch den Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/991
Ö 13
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahlvorständen bei verbundenen Wahlen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/967
Ö 14
Annahme einer Geldspende - Wiederaufstellung Denkmal Karl Marx

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 8

VI/982
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/974
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 „Nahversorger Weitin“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/978
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 „Nahversorger Weitin“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/979