Sitzung
STV/VI/11
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
02.07.2015
Zeit
15:05-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wahl der/des Beigeordneten der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Änderung des Beschlusses 2/01/14
Wahl der Stellvertreter der Stadtpräsidentin der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 17

VI/299
Ö 3
Bildung einer Lenkungsgruppe zur Begleitung des beratenden Beauftragten

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/300
Ö 4
Ja zum Volksentscheid über das Gesetz zur Aufhebung der mit dem Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz beschlossenen Änderungen – Für eine hohe Beteiligung am Volksentscheid werben

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/302
Ö 5
Änderung des Beschlusses 18/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/286
Ö 6
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/287
Ö 7
Änderung des Beschlusses 4/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/288
Ö 8
Änderung des Beschlusses 5/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/289
Ö 9
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden
Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der
Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss, Kulturausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/290
Ö 10
Änderung des Beschlusses 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/291
Ö 11
Änderung des Beschlusses 142/08/15 vom 26.03.2015
Vergabeordnung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 16, Enthaltungen: 16

VI/285 - neu
Ö 12
Gewährung eines Darlehens des Eigenbetriebes Immobilienmanagement an die Stadt Neubrandenburg zur Liquiditätsverbesserung aus Mitteln nach dem LNOG M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/306
Ö 13
Besetzung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/267
Ö 14
Auflösung der Stadtentwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/276
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg" - 1. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/206
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg" - 1. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/207
Ö 17
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 "Einzelhandel Oststadt"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/248
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße“
1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/264
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße“
1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/265
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd", 9. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/271
Ö 21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46
"Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/273
Ö 22
Satzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/65
Ö 23
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/67
Ö 24
Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/66
Ö 25
Aufhebung Beschluss der Ratsversammlung Nr. 370/35/92 vom 17.12.92 über den Kinderspielplatzentwicklungsplan

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/278
Ö 26
Spielplatzentwicklungskonzept

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/277
Ö 27
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/199