Sitzung
STV/V/35
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
07.02.2013
Zeit
15:05-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 427/29/12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses
hier: Umbesetzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/892
Ö 2
Änderung des Beschlusses Nr. 343/24/11 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und stellvertretendes Mitgliedes in den Kulturausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/901
Ö 3
Änderung des Beschlusses Nr. 342/24/12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/905
Ö 4
Änderung des Beschlusses Nr. 06/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/906
Ö 5
Änderung des Beschlusses Nr. 427/29/12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/907
Ö 6
Änderung des Beschlusses Nr. 21/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/908
Ö 7
Änderung des Beschlusses Nr. 344/24/11
Besetzung der Verbandsversammlung – Sparkassenzweckverband der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/909
Ö 8
Doppischer Haushaltsplan 2013
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 2

V/872
Ö 9
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/889
Ö 10
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit (KSfL) des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2013 bis 2018

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/883
Ö 11
7. Satzung zur Änderung der "Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)"

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/880
Ö 12
Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/871
Ö 13
7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

V/856
Ö 14
1. Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/857
Ö 15
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/890
Ö 16
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Fritscheshof-Am Carlshöher Wald"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/877
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense" - Teilaufhebungsverfahren
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/878