Sitzung
STV/V/34
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
20.12.2012
Zeit
15:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
1. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für personelle und sächliche Aufwendungen der Fraktionen der Stadtvertretung Neubrandenburg aus Haushaltsmitteln der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/879
Ö 2
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2012 bis 2017 neu

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/855
Ö 3
Doppischer Haushaltsplan 2013
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/872
Ö 4
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 48 Abs. 6 der geltenden Landesbauordnung für die Ablösung der Verpflichtung zur Errichtung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzablösebeitragssatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/853
Ö 5
7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/856
Ö 6
1. Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/857
Ö 7
Modelle der Landesregierung zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen
- Positionierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz und ihrer kommunalen Träger -

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/875
Ö 8
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 3. Quartal 2012

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/849
Ö 9
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 "Alte Brauerei"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/838
Ö 10
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 "Alte Brauerei"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/839
Ö 11
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche "Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/840
Ö 12
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche "Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg"
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/841
Ö 13
8. Fortschreibung "Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Stadt Neubrandenburg"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/846
Ö 14
6. Fortschreibung der Sportförderrichtlinie der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/847
Ö 15
Finanzierung von Musikschularbeit in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/874
Ö 16
Kooperation mit der Vorpommerschen Landesbühne GmbH (VLB) und Errichtung eines Gemeinschaftsunternehmens

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/862