Sitzung
HA/V/58
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
06.12.2012
Zeit
16:00-16:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Modelle der Landesregierung zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen
- Positionierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz und ihrer kommunalen Träger -

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/875
Ö 2
Beschluss über die Annahme von Spenden durch den Hauptausschuss für das 3. Quartal 2012

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/848
Ö 3
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 3. Quartal 2012

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/849
Ö 4
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2012 bis 2017 neu

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/855
Ö 5
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung im Fachbereich 1 für Leistungen nach SGB VIII innerhalb und außerhalb von Einrichtungen (Wohnsitzgemeinde)

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/866
Ö 6
Doppischer Haushaltsplan 2013
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/872
Ö 7
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 "Alte Brauerei"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/838
Ö 8
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 "Alte Brauerei"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/839
Ö 9
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche "Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/840
Ö 10
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche "Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg"
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/841
Ö 11
8. Fortschreibung "Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Stadt Neubrandenburg"

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/846
Ö 12
6. Fortschreibung der Sportförderrichtlinie der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/847
Ö 13
Kündigung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Neubrandenburg und dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in der Rechtsnachfolge für den Landkreis Mecklenburg-Strelitz gem. § 10 Abs. II LNOG M-V betreffend der Bildung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus vom 26.05.2004

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/874