Sitzung
STV/V/28
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
10.05.2012
Zeit
15:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/711
Ö 2
Änderung des Beschlusses 22/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/737
Ö 3
Änderung des Beschlusses 21/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/740
Ö 4
Informationsvorlage zur Durchführung der Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/735
Ö 5
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90.1 "Badehaus" (Planteil 2)
hier: Beschluss über die Stellungsnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/672
Ö 6
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90.1 "Badehaus" (Planteil 2)
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/673
Ö 7
Einfacher Bebauungsplan Nr. 111 "Quartier Stralsunder Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/674
Ö 8
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 18 für den Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 111 "Quartier Stralsunder Straße"

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/675
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Hinterste Mühle"
Sondergebiet Tourismus und Freizeit
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/677
Ö 10
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche "Südlicher Teilabschnitt der geplanten Ortsumgehung B 104/B 96 zwischen Neustrelitzer Straße und Bergstraße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/688
Ö 11
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche "Südlicher Teilabschnitt der geplanten Ortsumgehung B 104/B 96 zwischen Neustrelitzer Straße und Bergstraße"
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/689
Ö 12
Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/697
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/698
Ö 14
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/699
Ö 15
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/700
Ö 16
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/701
Ö 17
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/702
Ö 18
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/703
Ö 19
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/704
Ö 20
Aufbau eines zentralen Asylbewerberheimes des Kreises Mecklenburgische Seenplatte am Standort Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/712