Sitzung
STV/V/19
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
16.06.2011
Zeit
15:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 157/11/10 Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses gemäß § 19 Absatz 1 Satz 3 LNOG M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/494
Ö 2
Zukunftssicherung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/498
Ö 3
Angelegenheiten nach § 71 Kommunalverfassung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/471
Ö 4
Rückübertragung der Aufgaben der Jugendhilfe auf die Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 13

V/499
Ö 5
Jahresabschluss 2007
Korrektur aufgrund der Überleitungsrechnung Doppik

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/478
Ö 6
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Südlicher Teilabschnitt der geplanten Ortsumgehung B 104/B 96 zwischen Neustrelitzer Straße und Bergstraße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/466
Ö 7
Satzung des Landkreises mit der vorläufigen Bezeichnung "Mecklenburgische Seenplatte" über die Durchführung der öffentlichen Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen im Gebiet der Stadt Neubrandenburg
(Schülerbeförderungssatzun g Stadtgebiet Neubrandenburg)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/467
Ö 8
Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/473
Ö 9
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 „Kruseshofer Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/474
Ö 10
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 „Kruseshofer Straße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/475
Ö 11
Vorläufige Hauptsatzung des Landkreises mit der vorläufigen Bezeichnung "Mecklenburgische Seenplatte"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/487
Ö 12
Aufhebung des Punktes 2 des "Beschlusses der Stadtvertretung zur Umsetzung der Grenzbetragsverordnung vom 11.07.96 in der Stadt Neubrandenburg" (Beschluss-Nr.: 294/20/06 vom 01.06.06)

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/444