Sitzung
STV/V/18
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
05.05.2011
Zeit
15:00-18:00 Uhr
Ö 1
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/455
Ö 2
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/456
Ö 3
Änderung des Beschlusses Nr. 4/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/457
Ö 4
Änderung des Beschlusses 10/01/09
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009 - 2014

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/458
Ö 5
Angelegenheiten nach § 71 Kommunalverfassung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/471
Ö 6
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2011
Band 4/2 Wirtschaftliche Unternehmen,
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

V/465
Ö 7
Vorschlag der Stadt Neubrandenburg zum Namen des neu zu bildenden Landkreises entsprechend § 2 Absatz 3 LNOG M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/440
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 34 "Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm",
1. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungsnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/436
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm",
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/437
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense"
hier: 3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/442
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38 "Erweiterung REWE-Verbrauchermarkt"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/446
Ö 12
6. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/387
Ö 13
Aufwandsentschädigung für die Wahlvorstände zu den verbundenen Wahlen am 04.09.11 und im Falle einer Stichwahl des Landrates am 18.09.11

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/447
Ö 14
Aufhebung des Punktes 2 des "Beschlusses der Stadtvertretung zur Umsetzung der Grenzbetragsverordnung vom 11.07.96 in der Stadt Neubrandenburg" (Beschluss-Nr.: 294/20/06 vom 01.06.06)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/444