Sitzung
STV/V/17
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
06.04.2011
Zeit
15:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Entscheidungen nach § 71 Kommunalverfassung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/451
Ö 2
Personalentscheidungen in Kapitalgesellschaften in privater Rechtsform mit mehrheitlicher Beteiligung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/429
Ö 3
Varianten zur Nutzung des "multifunktionalen, kulturellen Zentrum"
Große Krauthöferstraße 16

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/445
Ö 4
Doppischer Haushaltsplan 2011
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 10

V/361
Ö 5
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2011 bis 2016

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 10

V/391
Ö 6
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2011 bis 2016

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/397
Ö 7
Bestimmung einer vorläufigen Gleichstellungsbeauftragten für den neuen Landkreis entsprechend § 40 LNOG M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/432
Ö 8
Vorschlag eines/einer Beauftragten entsprechend § 31 LNOG M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/433
Ö 9
Einteilung der Stadt in drei Wahlbereiche und Kenntnisnahme der Einteilung des Wahlgebietes Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in 13 Wahlbereiche

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/394
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 19.12.05, Beschluss-Nr. 232/16/05

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

V/304
Ö 11
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/305
Ö 12
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 22.12.10, Beschluss-Nr. 205/14/10

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2

V/306
Ö 13
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/452
Ö 14
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/453