Sitzung
STV/VII/38
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Sitzungssaal, Marktplatz 1
Datum
02.11.2023
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtvertretung am 07.09.2023
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
INF/VII/0221
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 8
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 9
Änderung des Beschlusses 25/17/2022 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
Hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0723
Ö 10
Änderung des Beschlusses STV 25/19/2022 "Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit der Stadtvertretung Neubrandenburg", hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherhei

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0728
Ö 11
"Inklusion im Sport" - Fortschreibung Integrierte Sportentwicklungsplanung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV/VII/0711
Ö 12
"Nachhaltig Jugend beteiligen" - Bekenntnis der Stadt zur Hauptamtlichkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0713
Ö 13
Wiederausbau der Bahnsteige Neubrandenburg auf 210 m

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0727
Ö 14
Hauptsatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0689
Ö 15
Änderung der Vergabeordnung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VII/0622
Ö 16
1. Satzung zur Änderung der Satzung für den „Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg“ (Betriebssatzung)

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VII/0623
Ö 17
Doppischer Haushaltsplan 2024
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

BV/VII/0716
Ö 18
Doppischer Haushaltsplan 2024 - Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

BV/VII/0715
Ö 19
Annahme einer Sachzuwendung vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) - Sachzuwendung in Form von vier Bänken und zwei Tischen für die Standorte Ravensburg, Woggersiner Straße und Klöterpottsweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0681
Ö 20
Bildung eines Aufsichtsrates nach Drittelbeteiligungsgesetz der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0686
Ö 21
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Am Augustabad/Kurhausgarten“ hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV/VII/0691
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 75 “Fontanehof“, 2. Änderung, Teilbereich „Kurhausgarten“ hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0692
Ö 23
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

BV/VII/0700
Ö 24
Abwassergebührenkalkulation 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

BV/VII/0701
Ö 25
Einteilung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in drei Wahlbereiche für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg voraussichtlich am 09.06.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0672
Ö 26
Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg voraussichtlich am 09.06.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/VII/0673
Ö 27
Richtlinie über die Aufwandsentschädigung und Zuwendungen für Jubiläen, Auszeichnungen und sonstige Zuwendungen für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehren der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0687
Ö 28
Gebührenkalkulation zur Friedhofsgebührensatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

BV/VII/0695
Ö 29
Friedhofsgebührensatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

BV/VII/0694
Ö 30
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

BV/VII/0693
Ö 31
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 06.09.18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0649
Ö 32
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 06.09.18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0650