Sitzung
STV/IV/44
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
18.12.2008
Zeit
15:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationsvorlage Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1162
Ö 2
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1163
Ö 3
Erklärung der Stadtvertretung Neubrandenburg zur Weiterentwicklung der Theater und Orchester in Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1220
Ö 4
Gebührenkalkulation zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1191
Ö 5
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1192
Ö 6
Doppischer Haushaltsplan 2009
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 4

DS IV/1190
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 59 "Quartier Schauspielhaus"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1194
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Eschengrund/Gartenbau"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1206
Ö 9
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Eschengrund/Gartenbau"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1207
Ö 10
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Weitiner Höhe"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1208
Ö 11
"Jugendhilfeplanung der Stadt Neubrandenburg
10 Jahre jugendrelevante Strukturdaten - Entwicklungen und Perspektiven der Jugendhilfe"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1215
Ö 12
Entgeltordnung für die öffentliche Anschlussbahn Industriegebiet Neubrandenburg (AEN) und die öffentliche Anschlussbahn Neubrandenburg - Trollenhagen (ANT)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1216