Sitzung
AUOS/VII/18
Gremium
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Haus C, "Großer Seminarraum"
(Zugang Stargarder Straße, Eingang Regionalbibliothek)
Datum
15.11.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 17. Sitzung vom 20.09.2021
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 4.1
Aktueller Stand zum Beschluss STV 17/13/2021 - Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Punkte 2 und 3 der Beschlussvorlage)
dazu: Herr Schmiedel, ABL Ordnung, Verkehr und Gewerbe
 
Ö 4.2
Information zur beabsichtigten Änderung des Stadtbusfahrplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2022
dazu: Frau Schwahn, SBin Verkehrsplanung
 
Ö 5
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
 
Ö 6
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 7
Verkehrssicherheit in der Innenstadt erhöhen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/VII/0286
Ö 8
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Ehemalige Kaserne Fünfeichen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 8

 BV/VII/0301
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 131
“Gartenstadt Neubrandenburg –
An den Fünfeichener Teichen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 BV/VII/0302
Ö 10
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 165 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern über die Übertragung von Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Gemeinde Trollenhagen

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 8

 BV/VII/0307
Ö 11
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 165 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern über die Übertragung von Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Gemeinde Neddemin

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 8

 BV/VII/0308
Ö 12
Beschluss der Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellanlagensatzung – FAAS) mit Anlage zur FAAS zur Anzahl der erforderlichen Fahrradabstellplätze

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

 BV/VII/0309
Ö 13
Abwassergebührenkalkulation 2022

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV/VII/0314
Ö 14
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV/VII/0315