Sitzung
BEA/VII/17
Gremium
Betriebsausschuss
Datum
04.05.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 16. Sitzung des Betriebsausschusses am 30.03.2021
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
Festlegung des Termins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
 
Ö 8
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)
BV/VII/0082
Ö 9
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)
BV/VII/0083
Ö 10
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung des Herrn Gernot Kunzemann durch den Hauptausschuss für das II. Quartal 2021 – Geldzuwendung für die Beschaffung eines Amberbaumes zur Pflanzung am Treptower Tor
BV/VII/0187
Ö 11
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der CDU-Fraktion durch den Hauptausschuss für das II. Quartal 2021 – Geldzuwendung für die Herstellung einer Platte des Walk of Sport zur Ehrung der Frau Franka Dietzsch
BV/VII/0188
Ö 12
Radverkehrskonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
BV/VII/0181
Ö 13
Beschluss einer Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenbau-
beiträgen für die Baumaßnahme „Ausbau der Fasanenstraße“
BV/VII/0207
Ö 14
Beschluss über die Kostenspaltung zur Beitragserhebung für die
Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der
Baumaßnahme „Ausbau der Fasanenstraße“
BV/VII/0209