Sitzung
AUOS/VII/14
Gremium
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Raum
Die Sitzung findet als Webex-Meeting statt. Die Sitzung wird zeitgleich auf die Internetseite der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg https://www.neubrandenburg.de übertragen.
Datum
03.05.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2021
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 4.1
Information zum Stand Genehmigung der Stadtverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
dazu: Herr Schmiedel, Abteilungsleiter Ordnung, Verkehr und Gewerbe
 
Ö 4.2
Variantenvergleich Sanierungsarbeiten Zufahrt Neubrandenburger Innenstadt (Große Wollweberstraße)
dazu: Herr Renner, Fachbereichsleiter Stadtplanung, Wirtschaft, Bauaufsicht und Kultur
 
Ö 5
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
 
Ö 6
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 7
Beitritt zum Aktionsbündnis B 96 Ausbau – So nicht!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/VII/0217
Ö 8
Radverkehrskonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

 BV/VII/0181
Ö 9
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

 BV/VII/0193
Ö 10
Zustimmung zur Wahl der Ortswehrführerin der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zur Ehrenbeamtin

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

 BV/VII/0194
Ö 11
Jahresbericht 2020 der Berufsfeuerwehr der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

 INF/VII/0053
Ö 12
Festlegung des Termins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Beratung fand nicht statt