Sitzung
FA/VII/4
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Raum 526, Haus A, Lindenstraße 63
Datum
20.11.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

VII/174
Ö 8
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/124
Ö 9
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/125
Ö 10
Abwassergebührenkalkulation 2020

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/138
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung) vom 23.07.18

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/139
Ö 12
Sanierungsgebiet „Altstadt“: Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Implementierung eines Handelsmanagements in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VII/141
Ö 13
Grundsätze über die Vergabe von Zuwendungen an Dritte (Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg - ZuwRL)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

VII/134
Ö 14
Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Daseinsvorsorge in den Bereichen Generationen und Wohlfahrtspflege in der Stadt Neubrandenburg (Unterrichtlinie zur Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/144
Ö 15
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Gisela Oertel durch den Hauptausschuss für das IV. Quartal 2019 – 1 Gemälde für den Bestand des Regionalmuseums

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/152
Ö 16
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für die Miete des Gebäudes der freiwilligen Feuerwehr Innenstadt in der Ziegelbergstraße

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/175
Ö 17
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VII/92
Ö 18
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VII/93
Ö 19
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/94