Sitzung
HA/VII/6
Gremium
Hauptausschuss
Raum
HKB, Haus C, Großer Seminarraum (Stargarder Str.)
Datum
28.11.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Grundsätze über die Vergabe von Zuwendungen an Dritte (Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg - ZuwRL)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

VII/134
Ö 2
Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Daseinsvorsorge in den Bereichen Generationen und Wohlfahrtspflege in der Stadt Neubrandenburg (Unterrichtlinie zur Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

VII/144
Ö 3
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

VII/92
Ö 4
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

VII/93
Ö 5
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VII/94
Ö 6
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/124
Ö 7
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/125
Ö 8
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Frau Gisela Oertel durch den Hauptausschuss für das IV. Quartal 2019 – 1 Gemälde für den Bestand des Regionalmuseums

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VII/152
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für die Miete des Gebäudes der freiwilligen Feuerwehr Innenstadt in der Ziegelbergstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VII/175
Ö 10
Abwassergebührenkalkulation 2020

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

VII/138
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung) vom 23.07.18

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

VII/139
Ö 12
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Weitin/Stavenhagener Straße Nord“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/146
Ö 13
Einfacher Bebauungsplan Nr. 112 „Gewerbegebiet – Kreuzung Woldegker/Kruseshofer Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/106
Ö 14
Städtebaulicher Rahmenplan „Ehemaliges RWN-Gebiet“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/147
Ö 15
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Am Stargarder Bruch/Neustrelitzer Straße/Nonnenhofer Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/148
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 32.2 „Am Stargarder Bruch/Neustrelitzer Straße“
1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/149
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/150
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/151
Ö 19
Sanierungsgebiet „Altstadt“: Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Implementierung eines Handelsmanagements in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/141
Ö 20
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

VII/171