Sitzung
STV/VI/38
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
21.03.2019
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für personelle und sächliche Aufwendungen der Fraktionen der Stadtvertretung Neubrandenburg aus Haushaltsmitteln der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1114
Ö 2
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg – Leitlinien guter Unternehmensführung, 1. Änderung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/970
Ö 3
Fortführung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG),
hier: Eckpunkte eines „Theaterpakts“ mit dem Land und Aufhebung bisheriger Beschlüsse

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1088
Ö 4
Mitgliedschaft der IKT-Ost (AöR) im Zweckverband eGovernment M-V (eGo-MV)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1103
Ö 5
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1094
Ö 6
Beschluss über die Annahme einer Sachspende der Botschaft der Republik Polen in der Bundesrepublik Deutschland durch die Stadtvertretung – Gedenktafel für polnische KZ-Häftlinge am Frauenehrenmal

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1086
Ö 7
Informationsvorlage
Bericht über die Annahme von Spenden 2018

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1092
Ö 8
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Strandbad Augustabad“
hier: Aufhebungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1071
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“- 1. vereinfachte Änderung
Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1072
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 226/16/05 vom 15.12.05 Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1087
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 10 „Bethanienberg Süd“
1. Änderung und Teilaufhebung 2. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1091
Ö 12
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Weitin/Stavenhagener Straße Nord“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1098
Ö 13
Kommunales Einzelhandelskonzept der Stadt Neubrandenburg
hier: 1. Fortschreibung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1095
Ö 14
Einrichtung eines Technologie-, Innovations- und Transferzentrums
hier: Erarbeitung eines Konzeptes

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1097