Sitzung
STV/IV/42
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
08.10.2008
Zeit
15:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Besetzung im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1165
Ö 2
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Besetzung im Umweltausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1166
Ö 3
Änderung des Beschlusses 18/02/04
Regionaler Planungsverband der Planungsregion "Mecklenburgische Seenplatte"
hier: Entsendung der Vertreter der Stadt Neubrandenburg für die Verbandsversammlung für die IV. Legislaturperiode

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1167
Ö 4
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1154
Ö 5
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1155
Ö 6
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74.2 "Wolgaster Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1144
Ö 7
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74.2 "Wolgaster Straße"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1145
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 104 "Weitiner Höhe"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1149
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 53 "Brauereiviertel, Teilgebiet Oberer und Unterer Bierweg, Am Brauberg"
hier: Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (Beschluss-Nr. 667/46/94 vom 27.01.94)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1151
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 69 "Eigenheimsiedlung Kiessee - südlicher Fuchsweg"
hier: Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Beschluss-Nr. 1068/42/98 vom 18.06.98

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1152
Ö 11
Entgeltordnung für Tiefgarage Marktplatz in Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1161