Sitzung
FA/VI/39
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
15.08.2018
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Feststellung der Anwesenheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Geschäftsordnung der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/994
Ö 8
Informationsvorlage
Unterjähriger Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges 2018 per 30.06.18 und 2. Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2016 bis 2027 – 1. Fortschreibung

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FA VI/22
Ö 9
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahlvorständen bei verbundenen Wahlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/967
Ö 10
Änderungsbeschluss zu Beschluss-Nr. 470/26/17, Beschlussgegenstand: Kommunale Beteiligung an der Friedländer Bahn und Instandsetzung der Bahnstrecke als öffentlich genutzte Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/969
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungssatzung) vom 17.09.2015

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/949
Ö 12
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/950
Ö 13
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/951
Ö 14
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 167 KV M-V für die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Forderungen der Stadt Neubrandenburg durch den Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/991
Ö 15
Beschluss über die Annahme einer Geldspende des Herrn Torsten Krentz durch die Stadtvertretung für das 2. Quartal 2018

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/957
Ö 16
Beschluss über die Annahme einer Spende durch den Hauptausschuss - Eiche (Quercus robur)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/993
Ö 17
Annahme einer Geldspende - Wiederaufstellung Denkmal Karl Marx

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 5

VI/982
Ö 18
Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Neubrandenburg 2018 – 2022

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/981
Ö 19
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg – Leitlinien guter Unternehmensführung, 1. Änderung

Beschluss: Wiedervorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/970
Ö 20
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2016, hier: Neuregelung zur Zuständigkeit der Gesellschaftsorgane

Beschluss: Wiedervorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/998
Ö 33
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (nichtöffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 34
Schließung der Sitzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0