Sitzung
HA/VI/61
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
15.11.2018
Zeit
16:00-17:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verminderung der Kunststoffabfälle in Neubrandenburg und Einführung eines Mehrwegsystems

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1060
Ö 2
Revitalisierung und Entwicklung des Gewerbegebietes „Ihlenfelder Straße/Warliner Straße“

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1035
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 106 „Eulenstraße“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 106 „Eulenstraße“ (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1036
Ö 4
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1037
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1042
Ö 6
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Broda Neukrug“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1053
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 9.2.1 „Broda Neukrug“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 1017/38/98 vom 08.04.98
Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses 736/48/09 vom 28.05.09
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1054
Ö 8
Informationsvorlage
Jahresbericht 2017 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1032
Ö 9
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg – Leitlinien guter Unternehmensführung, 1. Änderung

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/970
Ö 10
Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung mit der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1044
Ö 11
neu-itec GmbH - Zusammenarbeit mit der IKT-Ost,
hier: Beteiligung der IKT-Ost AöR, Änderung des Gesellschaftsvertrages, Ergebnisabführungsvertrag mit neu.sw, Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1057
Ö 12
Informationsvorlage zur Entwicklung der Abwassergebühren nach der Entstehung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH auf der Grundlage der Abwassergebührenvorkalkulation für das Jahr 2019

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1051
Ö 13
Beschluss über die Annahme von Sachspenden der Herren Dr. Eckhard Ribitzki, Michael Morgner und Frau Anne Sewcz durch den Hauptausschuss für das IV. Quartal 2018 – Sachzuwendungen für den Bestand der Kunstsammlung

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1040