Sitzung
HA/VI/56
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
21.06.2018
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Erarbeitung einer Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/961
Ö 2
Beteiligung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH an der Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH (KKMV)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/947
Ö 3
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung
(Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/933
Ö 4
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich in Stadtvertretung verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

VI/891
Ö 5
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich in Stadtvertretung verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 4

VI/892
Ö 6
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/893
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/936
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“,
1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/937
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 „Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich in Stadtvertretung verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/944
Ö 10
Annahme einer Sachspende – Plastik „Trauernde“

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/952
Ö 11
Änderungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 521/29/17
Beschlussgegenstand: Errichtung des Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR
Änderung Satzung und öffentlich-rechtlicher Vertrag

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/939
Ö 12
Entsendung von Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/940
Ö 13
Lärmaktionsplan 2018

Beschluss: Xmehrheitlich in Stadtvertretung verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/934