Sitzung
STV/VI/33
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
05.07.2018
Zeit
15:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/964
Ö 2
Vorbereitung eines Aufstellungsbeschlusses mit dem konkreten Planungsziel der Wohnbebauung

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/960
Ö 3
Erarbeitung einer Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/961
Ö 4
Prüfung der Einrichtung öffentlicher Grillplätze/-bereiche

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/962
Ö 5
Beteiligung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH an der Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH (KKMV)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/947
Ö 6
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung
(Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/933
Ö 7
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 4

VI/891
Ö 8
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltungen: 10

VI/892
Ö 9
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/893
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/936
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“,
1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/937
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 „Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 3

VI/944
Ö 13
Annahme einer Sachspende – Plastik „Trauernde“

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/952
Ö 14
Änderungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 521/29/17
Beschlussgegenstand: Errichtung des Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR
Änderung Satzung und öffentlich-rechtlicher Vertrag

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/939
Ö 15
Entsendung von Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/940
Ö 16
Lärmaktionsplan 2018

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/934
Ö 17
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungssatzung) vom 17.09.2015

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/949
Ö 18
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/950
Ö 19
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/951