Sitzung
STV/VI/26
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
13.07.2017
Zeit
15:05-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/737
Ö 2
Änderung des Beschlusses 4/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/738
Ö 3
Änderung des Beschlusses 5/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/739
Ö 4
Änderung des Beschlusses 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/740
Ö 5
Einrichtung einer Videoüberwachung auf dem Marktplatz und Erhalt von Sicherheit und Ordnung im gesamten Stadtgebiet

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 20, Enthaltungen: 20

VI/734
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43
"Erweiterung Supermarkt Salvador-Allende-Straße 15"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/712
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 "Nahversorger Weitin"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/713
Ö 8
Einfacher Bebauungsplan Nr. 121 "Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/731
Ö 9
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Komplettsanierung der Turnhalle, des Sozialtraktes sowie der Außenanlagen der Evangelischen Schule "St. Marien" in der Schulstraße

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/711
Ö 10
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt“
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die "Energetische Sanierung des Rathauses" in Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/730
Ö 11
1. Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/728
Ö 12
1. Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/729
Ö 13
22. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2015

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/709
Ö 14
Kommunale Beteiligung an der Friedländer Bahn und Instandsetzung der Bahnstrecke als öffentlich genutzte Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/723/1