Sitzung
STV/VI/10
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
13.05.2015
Zeit
15:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/219
Ö 2
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kulturausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/260
Ö 3
Änderung des Beschlusses 17/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/263
Ö 4
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kulturausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/270
Ö 5
Durchführung einer zentralen Festveranstaltung der Stadt Neubrandenburg am 31. Oktober 2017 anlässlich des 500. Jahrestages der Reformation

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/204
Ö 6
Verkehrssicherheit des nichtmotorisierten Verkehrs im Baustellenbereich der Sanierung der Hochstraße im Verlauf der B 104

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/256
Ö 7
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2015

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/253
Ö 8
Bebauungsplan-Nr. 47 "Hotelquartier, Quartier Waagestraße“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/127
Ö 9
Bebauungsplan-Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord"
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/202
Ö 10
Bebauungsplan-Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/203
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 118 "Einzelhandel Oststadt“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/208
Ö 12
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 "Einzelhandel Oststadt"

Beschluss: Xmehrheitlich in Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/248
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 63 "Weitin – Zum Dorfteich“
2. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/242
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 63 "Weitin – Zum Dorfteich“
2. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/243
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 90.2 "Parkstraße" (Planteil 2)
1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/244
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 90.2 "Parkstraße" (Planteil 2)
1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/245
Ö 17
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg
hier: 4. Fortschreibung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/246
Ö 18
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/199
Ö 19
Aufgabe der Beteiligung an der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZLT)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/216
Ö 20
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg,
Erteilung einer Ermächtigung an den Oberbürgermeister, Verkaufsverhandlungen zum Flächenareal Stargarder Straße/Poststraße/Markgrafenstraße unter der Maßgabe der Bebauung mit einem 4-Sterne-Hotel zu führen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/272