Sitzung
STV/V/37
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
08.05.2013
Zeit
15:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/973
Ö 2
Änderung des Beschlusses 342/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in den Hauptausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/958
Ö 3
Änderung des Beschlusses 343/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Kulturausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/959
Ö 4
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Betriebsausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/960
Ö 5
Änderung des Beschlusses Nr. 343/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1
der KV M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Kulturausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/967
Ö 6
Geschäftsordnung der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/965
Ö 7
Vertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und dem Literaturzentrum Neubrandenburg e. V.

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/977
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 30 "Rathausumfeld"
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den B-Plan Nr. 30 "Rathausumfeld" Neubrandenburg (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/912
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 110 "Krämerstraße/Dümperstraße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/934
Ö 10
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "örtliche Hauptverkehrsstraßen im Bereich Ravensburgstraße, Johannesstraße, südliche Sponholzer Straße und Anbindung an die dargestellte Hauptverkehrsstraße in Richtung B 104"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/936
Ö 11
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Fischerhof Nonnenhof"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/937
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Fischerhof Nonnenhof"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/938
Ö 13
Aufwandsentschädigung für die Wahlvorstände zur Bundestagswahl am 22.09.13

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/941
Ö 14
Allgemeine Erlaubnisbedingungen für das Führen des Stadtwappens und die Verwendung der Stadtflagge

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/910
Ö 15
Entgeltkalkulation zur 1. Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/919
Ö 16
1. Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/920
Ö 17
Informationsvorlage
18. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/939
Ö 18
Gebührenkalkulation zur 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/915
Ö 19
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/916