Sitzung
HA/V/64
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
25.04.2013
Zeit
16:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bebauungsplan Nr. 30 "Rathausumfeld"
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den B-Plan Nr. 30 "Rathausumfeld" Neubrandenburg (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/912
Ö 2
Bebauungsplan Nr. 110 "Krämerstraße/Dümperstraße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/934
Ö 3
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "örtliche Hauptverkehrsstraßen im Bereich Ravensburgstraße, Johannesstraße, südliche Sponholzer Straße und Anbindung an die dargestellte Hauptverkehrsstraße in Richtung B 104"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/936
Ö 4
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Fischerhof Nonnenhof"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/937
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Fischerhof Nonnenhof"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/938
Ö 6
Allgemeine Erlaubnisbedingungen für das Führen des Stadtwappens und die Verwendung der Stadtflagge

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/910
Ö 7
Entgeltkalkulation zur 1. Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/919
Ö 8
1. Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/920
Ö 9
Informationsvorlage
18. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2011

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/939
Ö 10
Gebührenkalkulation zur 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/915
Ö 11
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/916
Ö 12
Beschluss über die Annahme von Spenden durch den Hauptausschuss für das 1. Quartal 2013

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/952
Ö 13
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2013

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/953
Ö 14
Informationsvorlage
Bericht über die Annahme von Spenden 2012

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/954
Ö 15
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/973