Sitzung
STV/V/12
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
14.10.2010
Zeit
15:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Umweltausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/315
Ö 2
Ablehnung der Gesetzentwürfe der Bundesregierung eines Haushaltsbegleitgesetzes 2011 (HBeglG 2011) sowie des Gesetzes zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/321
Ö 3
Weiterführung der Buchstabenkombination "NB" im Kfz-Kennzeichen nach Inkrafttreten des Landkreisneuordnungsgesetzes

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/279
Ö 4
Bedarfsentwicklung der Kindertagesbetreuung in der Stadt Neubrandenburg bis zum Jahr 2013

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/303
Ö 5
Aufhebung der Straßenbenennungen an der Ziegelbergstraße

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/280
Ö 6
Straßenbenennung im vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/281
Ö 7
1. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz Neubrandenburg, Beschluss-Nr. 655/42/08

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/293
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 19.12.05, Beschluss-Nr. 232/16/05

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/304
Ö 9
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/305
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 19.12.05, Beschluss-Nr. 234/16/05

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/306
Ö 11
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/309
Ö 12
Informationsvorlage
Fortschreibung des Berichtes über die Auswirkungen des SGB II in der Stadt Neubrandenburg 2009

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/275
Ö 13
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 "Alte Brauerei"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/278
Ö 14
Städtebaulicher Rahmenplan „Vor dem Treptower Tor“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/283
Ö 15
Städtebaulicher Rahmenplan „Vor dem Treptower Tor“
hier: Beschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/284
Ö 16
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt, Programm "Die soziale Stadt"
Änderung des Beschlusses Nr. 98/07/10 der Stadtvertretung vom 25.03.10 über den Einsatz von Städtebauförderungsmittel n für die Sanierung der Turnhalle Traberallee 20

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/294
Ö 17
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/299
Ö 18
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/300
Ö 20
Änderung des Beschlusses der Stadtvertretung Nr. 101/07/10 vom 25.03.2010 "Finanzierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz und Finanzierungsanteil der Stadt Neubrandenburg" (DS V/195)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/335