Sitzung
STV/V/6
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
28.01.2010
Zeit
15:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neubrandenburg als Sitz des Polizeipräsidiums für den östlichen Landesteil

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/149
Ö 2
Satzung des Seniorenbeirates Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/135
Ö 3
Änderung des Beschlusses Nr. 05/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/137
Ö 4
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/138
Ö 5
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in den Sozialausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Umweltausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/139
Ö 6
Änderung des Beschlusses Nr. 24/02/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/140
Ö 8
Doppischer Haushaltsplan 2010
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 3

V/116
Ö 9
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2010 - 2015

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/132
Ö 10
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2010 bis 2015

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/131
Ö 11
Benennung einer Straße von der Kreuzung Brodaer Straße bis zur Brücke Ölmühlenbach/Weitiner Straße

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/95
Ö 12
Orthographische Berichtigung eines Straßennamens im B-Plangebiet Nr. 55 "Am Brodaer Holz"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/96
Ö 13
Beschluss einer Abschnittsbildung in der Ihlenfelder Straße von der Brücke über die Datze bis zum Knoten Friedländer Weg zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/101
Ö 14
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Ihlenfelder Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/64
Ö 15
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Ihlenfelder Straße"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 8

V/65
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 90.2 "Parkstraße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/78
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 90.2 "Parkstraße"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/79
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 106 "Eulenstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/114