Sitzung
HA/VII/64
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Haus C, "Großer Seminarraum"
(Zugang Stargarder Straße, Eingang Regionalbibliothek)
Datum
30.11.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 63. Sitzung des Hauptausschusses am 16.11.2023
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
Nutzung von erneuerbaren Energien auf städtischen Gebäuden und Flächen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0724
Ö 8
Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit Anlagen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0733
Ö 9
Doppischer Haushaltsplan 2024
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/VII/0716
Ö 10
Doppischer Haushaltsplan 2024 - Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0715
Ö 11
Wahl der Mitglieder eines zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin in kommunalen Unternehmen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0731
Ö 12
Bestellung von Geschäftsführern der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0732
Ö 13
Annahme einer Geldzuwendung von der Arbeitsgemeinschaft Fünfeichen - Geldzuwendung für die Sanierung der Zuwegung der Gedenkstätte Fünfeichen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0712
Ö 14
Annahme einer Spende von der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald - Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. - Geldspende für die Pflanzung und Pflege von 1.500 Bäumen innerhalb der Liegenschaft Nettelkuhl (Datzeberg)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0721
Ö 15
Bestätigung und Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0725